Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung der Webseite der Firma CarepO GmbH zur Abfrage von Preisinformationen (Marktnotierungen) von klassischen Liebhaberfahrzeugen
I. Unternehmensname und Unternehmenszweck
Die CarepO GmbH mit Sitz in CH-8855 Wangen SZ an der Seestrasse 92 ist ein Anbieter von Fahrzeugdaten für klassische Liebhaberfahrzeuge, indem sie Preisinformationen (Marktnotierungen) für diese Fahrzeugkategorie liefert. Diese Website enthält Informationen zum Geschäft der CarepO GmbH. Für sämtliche Online-Dienstleistungen bzw. Produkte (Dienstleistungspakete) einschliesslich deren Preise gelten diese vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
II. Anwendungsbereich und Vertragsbedingungen
Gegenstand dieser AGB bilden die Beziehungen zwischen der CarepO GmbH und den registrierten Nutzern (nachfolgend Kunden) über die von der CarepO GmbH auf ihrer Website angebotenen kostenpflichtigen Online-Dienstleistungen bzw. Dienstleistungspakete. Diese AGB gelten für alle registrierten Kunden, welche die kostenpflichtigen Online-Dienstleistungen bzw. Dienstleistungspakete der CarepO GmbH nutzen, unabhängig davon, ob sie selber oder ein Dritter die Subskription (Abonnement) dafür bezahlt haben. Mit der Nutzung der kostenpflichtigen Online-Dienstleistungen der CarepO GmbH akzeptiert der Kunde diese AGB. Weiter gelten die vorliegenden AGB für alle Verträge über die Nutzung der kostenpflichtigen Online-Dienstleistungen der CarepO GmbH durch den Kunden. Sämtliche Änderungen im Zusammenhang mit diesen AGB bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der CarepO GmbH und sind erst verbindlich, wenn sie in schriftlicher Form (Brief oder E-Mail) zwischen der CarepO GmbH und dem Kunden vereinbart werden. Jede sonstige Kommunikation zwischen der CarepO GmbH und dem Kunden erfolgt ebenfalls in schriftlicher Form.
III. Registrierung
Zur Nutzung der kostenpflichtigen Online-Dienstleistungen bzw. Dienstleistungspakete der CarepO GmbH muss sich der Kunde entweder als Einzelperson oder als Firma auf der Website der CarepO GmbH registrieren. Nach Eingabe der benötigten Registrierungsdaten wird der Online-Zugriff auf das persönliche Benutzerkonto durch Anklicken des Links auf der sog. Account Verification freigeschaltet. Die auf der Website der CarepO GmbH dargestellten Inhalte sind ein Angebot zur interaktiven Nutzung durch den registrierten Kunden. Nach der Registrierung verfügt der Kunde über eine eigene Kennung bestehend aus einem Usernamen und einem Passwort. Die Registrierung selbst ist kostenlos.
IV. Vertragsabschluss
Zwischen den Vertragsparteien wird ein Vertrag auf der Grundlage der vorliegenden AGB abgeschlossen, sobald bei der CarepO GmbH die Bestellung des Kunden für eines der zur Auswahl stehenden kostenpflichtigen Dienstleistungspakete eingegangen ist und sie sie akzeptiert hat. Die Bestellung eines der zur Auswahl stehenden kostenpflichtigen Dienstleistungspakete zur Erlangung von Preisinformationen erfolgt über die Website der CarepO GmbH. Die Zahlung des kostenpflichtigen Dienstleistungspaketes geschieht online mittels Kreditkarte, Twint, Paypal oder durch Vorauskasse. Nach getätigter Bezahlung durch Kreditkarte, Twint oder Paypal gilt die Bestellung von der CarepO GmbH als angenommen. Bei Zahlung durch Vorauskasse gilt die Bestellung bei Rechnungsstellung als angenommen. Die jeweils darauf folgende Bestellbestätigung dient lediglich der Information und ist nicht Voraussetzung für einen gültigen Vertragsabschluss. Die CarepO GmbH behält sich das Recht vor, einen zustande gekommenen Vertrag jederzeit durch schriftliche Mitteilung an den Kunden einseitig zu kündigen.
V. Leistungen der CarepO GmbH
Die Dienstleistungen der CarepO GmbH sind auf die Publikation von Preisinformationen (Marktnotierungen) von klassischen Liebhaberfahrzeugen ausgerichtet und ergeben sich aus dem zwischen dem Kunden und der CarepO GmbH abgeschlossenen Vertrag auf Basis der vorliegenden AGB. Nach Übermittlung der Zahlungsbestätigung für eines der zur Auswahl stehenden Dienstleistungspakete erhält der Kunde die Möglichkeit, eine unbeschränkte oder eine bestimmte Anzahl Abfragen von Preisinformationen (Marktnotierungen) zu allen in der Datenbank vorkommenden Liebhaberfahrzeugen zu machen. Diese Dienstleistungspakete sind entweder zeitlich (1 Jahr) oder mengenmässig (Einzelabfrage, 10er oder 20er Abfrage) im Sinne eines Guthabens beschränkt. Die auf der Website der CarepO GmbH publizierten Preisinformationen (Marktnotierungen) von Liebhaberfahrzeugen unterliegen der dynamischen Marktentwicklung und werden deshalb regelmässig aktualisiert. Die CarepO GmbH behält sich das Recht vor, ihre Dienstleistungen innerhalb oder ausserhalb der Vertragszeit in Bezug auf Umfang und Güte jederzeit anzupassen bzw. zu verbessern. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
VI. Leistungen des Kunden
Als Gegenleistung für die Bereitstellung und Lieferung eines der zur Auswahl stehenden Dienstleistungspakete der CarepO GmbH muss der Kunde ein Entgelt zahlen. Die aktuellen Verkaufspreise für die diversen Dienstleistungspakete sind auf der Website der CarepO GmbH angegeben. Die Erhebung dieser Verkaufspreise erfolgt in Schweizer Franken. Als Zahlungsvarianten dienen Kreditkarte (Visa und Mastercard), Twint, Paypal sowie Zahlung durch Vorauskasse. Entscheidet sich der Kunde für die Zahlung auf Basis von Rechnungen und Bank-/Posteinzahlungen (Vorauskasse), ist sie 15 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde ohne Mahnung und Nachfrist in Verzug. Bei Zahlungsverzug ist die CarepO GmbH berechtigt, den Online-Zugang zu sperren. Der Kunde muss die Voraussetzungen schaffen, dass die von ihm verwendeten Hardware- und Software-Komponenten für eine einwandfreie Nutzung der Online-Dienstleistungen der CarepO GmbH geeignet sind.
VII. Betriebszeiten und Lieferfähigkeit der CarepO GmbH
Grundsätzlich sind die Online-Dienstleistungen der CarepO GmbH an 7 Tagen während 24 Stunden verfügbar. Die CarepO GmbH behält sich das Recht vor, diese Betriebszeiten aus technischen Gründen vorübergehend einzuschränken. Sämtliche Termine, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung von Preisinformationen und der Auslieferung von neuen Daten der CarepO GmbH angegeben werden, sind lediglich Richtangaben. Die CarepO GmbH bemüht sich, die Liefertermine von neuen Daten einzuhalten. Die CarepO GmbH haftet nicht für Verzögerungen bei der Auslieferung von neuen Daten, wobei deren Ursache keine Rolle spielt. Dies gilt für alle kostenpflichtigen Dienstleistungspakete auf der Website der CarepO GmbH. Die Verpflichtung der CarepO GmbH beschränkt sich darauf, alles Zumutbare zu unternehmen, um sicherzustellen, dass die neuen Daten in möglichst unbeeinträchtigter Form geliefert werden, nachdem die CarepO GmbH über die Verzögerung in Kenntnis gesetzt wurde.
VIII. Haftung der CarepO GmbH
Sämtliche auf dieser Website publizierten Daten und Preisinformationen (Marktnotierungen) werden mit grösster Sorgfalt erstellt. Dennoch können Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der von der CarepO GmbH zur Verfügung gestellten Daten und Preisinformationen (Marktnotierungen) nicht garantiert werden, d.h. sie lehnt diesbezüglich jegliche Haftung ab. Unter keinen Umständen haftet die CarepO GmbH für entgangene Gewinne sowie direkte oder indirekte Verluste, Folgeschäden, Klagen und Kosten, die sich aus der Nutzung dieser Website durch den Kunden ergeben. Dies gilt unabhängig davon, ob der Kunde dies durch Handlung, Unterlassung oder Fahrlässigkeit verursacht hat. Falsch übermittelte Daten durch den Kunden und damit falsche Preisinformationen (Marktnotierungen) im Zusammenhang mit der Auswahl des Liebhaberfahrzeuges können nicht der CarepO GmbH angelastet werden.
IX. Haftung des Kunden
Der Zugang zur Website der CarepO GmbH ist natürlichen sowie juristischen Personen gestattet. Die auf der Website der CarepO GmbH angebotenen und in Anspruch genommenen Dienstleistungspakete dürfen nur für eigene Zwecke und nur gemäss diesen vorliegenden AGB genutzt werden. Sie dürfen weder online noch offline kommerziell verwertet noch systematisch erfasst, gespeichert, publiziert oder wiederverkauft werden. Der Kunde verpflichtet sich, die Daten und Informationen von dieser Website nur in dem durch diese vorliegenden AGB gestatteten Rahmen zu verwenden. Passwörter und persönliche Zugangsdaten dürfen keinem Dritten mitgeteilt werden und können nach Ermessen der CarepO GmbH jederzeit entzogen werden. Bei nicht vertragskonformer Verwendung der ihm überlassenen Kennung haftet der Kunde der CarepO GmbH für den ihr dadurch entstandenen Schaden.
X. Datenschutz und Copyright
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die CarepO GmbH Angaben über ihn gemäss dem Datenschutzreglement sammeln, speichern und verwenden darf. Der Kunde erklärt, die Bedingungen des Datenschutzreglements der CarepO GmbH erhalten, gelesen und akzeptiert zu haben. Während der Vertragsdauer erhält der Kunde das unübertragbare Recht zur persönlichen Nutzung der Daten und Preisinformationen (Marktnotierungen) der CarepO GmbH. Jedoch verbleiben alle Rechte am geistigen Eigentum bezüglich Daten und Preisinformationen (Marktnotierungen) immer bei der CarepO GmbH.
XI. Vertragsdauer und Kündigung
Mit dem Anlegen eines persönlichen Zugangs zur Website der CarepO GmbH akzeptiert der Kunde die vorliegenden AGB. Bei der Nutzung von kostenpflichtigen Online-Dienstleistungen der CarepO GmbH gilt die mit der Wahl des entsprechenden Dienstleistungspaketes verbundene Vertragsdauer. Diese Zeitdauer ist entweder variabel (Abo-Angebote mit dem Recht für eine bestimmte Anzahl Abfragen) oder fix (Abo-Angebot mit dem Recht für eine unbeschränkte Anzahl Abfragen während einer vertraglich vereinbarten Zeitperiode). Ein vorzeitiger Rücktritt vom Vertrag ist nur gegen Schadloshaltung der CarepO GmbH möglich. Insbesondere ist eine Rückerstattung von bereits bezahlten Beträgen für die Inanspruchnahme eines der zur Auswahl stehenden Dienstleistungspakete ausgeschlossen. Die Weiternutzung der Online-Dienstleistungen bzw. Dienstleistungspakete der CarepO GmbH nach Ablauf der Vertragsdauer setzt den Abschluss eines neuen Vertrages voraus. Allfällige Guthaben gegenüber der CarepO GmbH verjähren dabei nach 5 Jahren.
XII. Anwendbares Recht
Alle Rechtsbeziehungen aus dem Vertrag zwischen der CarepO GmbH und dem Kunden sowie diese vorliegenden AGB unterstehen dem materiellen Schweizer Recht. Ausgeschlossen werden hierbei die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sowie die des IPRG. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Unternehmenssitz der CarepO GmbH in 8855 Wangen SZ.
XIII. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hiervon der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die CarepO GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden AGB und Konditionen jederzeit zu ändern. Der Kunde ist verpflichtet, sich über die aktuell geltende Version der AGB sowie über jene der Verkaufspreise für die diversen Dienstleistungspakete auf der Website der CarepO GmbH zu informieren.
Wangen SZ, den 24.04.2020
CarepO GmbH
Seestrasse 92
CH-8855 Wangen SZ
+41 (0)55 460 14 46
info@carepo.ch